Nachrichten
Daniel Borowitzki
In der Sächsischen Zeitung vom 26.11.2020 (hinter Bezahlschranke) wird über meine Anfrage zur Schwimmhalle berichtet. Das Thema drängt, denn die Schwimmhalle ist allgemein als baufällig bekannt. Nun ist es natürlich in Corona-Zeiten schwierig, die nötigen Millionen aufzubringen, um eine Sanierung oder gar einen Neubau voranzutreiben. Die drängende Frage, über die wir uns nun schon Gedanken machen müssen, ist jedoch, wie wir den Schwimmunterricht für Schulen und den Vereinssport in der Zeit des Um- bzw. Neubaus …
weiterlesen "Schwimmhalle Krokofit — Wann trifft die Stadt eine Entscheidung?"
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G Dietmar Rode
So langsam erreichen wir wieder die kälteren Jahreszeiten. Meistens wird den Menschen in diesen Monaten Wochen und Monaten, in denen sie den Großteil ihrer Freizeit doch lieber drinnen verbringen, bewusst, wie schön eine eigene Wohnung ist. Am Freitag hatte der Ortsverband DIE LINKE. Radebeul eine kleine Diskussionsrunde mit Caren Ley (MdB), Juliane Nagel (MdL)und mir durchführen lassen, bei der es um die hemmungslose Mietpreisentwicklung in Radebeul ging.
Anna Gorskih (MdL und verantwortlich für den Landkreis Meißen) moderierte die Diskussion und…
weiterlesen "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite!"
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Am Mittwoch, den 15.07.2020, gab Frau Dr. Petzold überraschend ihren Austritt aus der Fraktion DIE LINKE im Radebeuler Stadtrat bekannt. Sie wird sich nun den Freien Wählern anschließen.
Fraktionsvorsitzender Daniel Borowitzki dazu: „Um die weitere Mitarbeit der Fraktion in den Ausschüssen zu gewährleisten, prüfen wir aktuell mit Mitgliedern von Bürgerforum/ GRÜNE/SPD eine konstruktive Zusammenarbeit.“
„Nichtsdestotrotz wollen wir weiterhin für die von uns im Wahlprogramm vertretenen Punkte …
weiterlesen "Pressemitteilung zum Austritt von Frau Dr. Petzold aus der Fraktion DIE LINKE"
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Andrea Meinel
Am gestrigen Montag Abend wurde eine neue Kulturamtsleiterin für Radebeul gewählt. Nachdem Herr Dr. Bernig seine Kandidatur zurückzog, blieb mit Frau Dr. Lorenz eine Frau mit kommunaler Verwaltungserfahrung und großem Fachwissen in der Kulturbranche übrig. Der Stadtrat bestätigte ihre Wahl mit 22 Dafür-, 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Zwei Mitglieder des Stadtrates nahmen an der Wahl nicht teil.
Vor dem Tagungsort hatten sich derweil eine Stunde vor Sitzungsbeginn rund 70 AfD-nahe Protestierende, die aus dem gesamten Landkreis und der …
weiterlesen "Neue Kulturamtsleitung für Radebeul"
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Dr. Jörg Bernig wurde gestern zum neuen Radebeuler Kulturamtsleiter gewählt. Dafür haben besonders die Stimmen von AfD und CDU gesorgt. Warum ist das so skandalös?
Dr. Bernig gehört zu den ErstunterzeichnerInnen der Gemeinsamen Erklärung 2018, verfasst von neurechten Szenegrößen wie Eva Herman, Thilo Sarrazin, Max Otte und Götz Kubitschek. Für das Magazin "Sezession" von letzterem schrieb er einen Gastbeitrag mit dem Titel "Revoltierende Resteverwerter verfallner Imperien". In diesem wollte er nach eigener Aussage aufzeigen, …
weiterlesen "Dr. Jörg Bernig neuer Radebeuler Kulturamtsleiter!"
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In der jetzigen Zeit, eine Stadtratssitzung durchzuführen, ist aus meiner Sicht unverantwortlich! Das Corona-Virus kann sich über mehrere Minuten in der Luft und auf Oberflächen sogar mehrere Stunden aufhalten, der Sicherheitsabstand von 1-2 Metern gilt daher nur bei kurzem Kontakt zu anderen Menschen. 40 Menschen, von denen ein großer Teil zur Risikogruppe gehört oder in systemrelevanten Berufen arbeitet, für mehrere Stunden in einen Raum zu befördern, erhöht das Ansteckungsrisiko nicht nur für diese 40 Personen, sondern für alle, die mit diesen …
weiterlesen "Der OB muss den Stadtrat verschieben!"
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Daniel Borowitzki
Die Radebeuler Stadtratsfraktion DIE LINKE wird in der Februarsitzung einen Antrag auf Bürgerbefragung zum Thema Schwimmhalle "Kroko-Fit" einbringen. Da die Thematik Schwimmhalle bereits in den letzten Tagen immer mal wieder Thema war, möchte die Fraktion nun ein Meinungsbild der RadebeulerInnen herstellen. Worauf sollte sich die Stadt bei der Schwimmhalle konzentrieren? Sanierung oder Neubau?
"Die Altersmängel der Schwimmhalle sind längst bekannt", heißt es in der Mitteilung. DIE LINKE möchte nun von den …
weiterlesen "DIE LINKE fordert eine Bürgerbefragung zum Thema Schwimmhalle “Kroko-Fit”"
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Antrag der Fraktionen Bürgerforum/Grüne/SPD und DIE LINKE
„Wahlwerbesatzung für Radebeul“
Der Stadtrat möge beschließen:
Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, eine Wahlwerbesatzung auf der Grundlage der § 4 SächsGemO, § 8 FernStrG und §§ 18 und 21 SächsStrG zu entwerfen und dem Stadtrat vorzulegen.
Dabei sollen die folgenden Erwägungen Berücksichtigung finden:
Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum ist Sondernutzung. Sie bedarf der Erlaubnis durch die…
weiterlesen "Antrag der Fraktionen Bürgerforum/Grüne/SPD und DIE LINKE für eine Wahlwerbesatzung in Radebeul"
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In der Sitzung im Februar 2019 wurde dem Radebeuler Stadtrat eine perspektivische Entwicklung des Karl-May-Museums in Radebeul vorgestellt. Das Konzept war wahnsinnig interessant und würde dem Museum sicher deutlich Prestige einbringen und für mehr BesucherInnen sorgen. Die Idee findet ihr auf der Website des Museums hier.
Jetzt sehe ich allerdings auch ein Problem. Und zwar kein allzu kleines. Das Museum hat zu wenig Geld, um solche Vorhaben tatsächlich umzusetzen. Veranschlagt ist eine Investition von 10 Mio. €. Wir von der Stadt müssen also, neben …
weiterlesen "Neubau für’s Karl-May-Museum?"
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Wenn man in den letzten Wochen die Presse aufmerksam verfolgt hat, stellt sich die Frage, wo Radebeul seine Prioritäten setzt. Noch vor wenigen Wochen kündigte die Stadt einen Haushaltsüberschuss von 4,7 Millionen Euro an und erklärte diesen Mehreinnahmen im Gewerbesteuerbereich. Kurze Zeit später erschien jedoch ein Artikel, dass man den Zuschuss für das Mittagessen in Kindergärten streichen würde. Zwar in 3-Jahres-Schritten, beginnend 2017, aber dennoch. Das Landratsamt sei schuld, denn der Landesgesetzgeber sieht das so vor.
Der …
weiterlesen "Warum streicht die Stadt den Kita-Zuschuss?"
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