Nach 10 Jahren Stad­trat­sar­beit ver­ab­schiede ich mich für die kom­menden fünf Jahre in die zweite Rei­he. Das Wahlergeb­nis mein­er Partei ist ernüchternd und kommt aus mein­er Sicht nicht über­raschend. Ich bedanke mich bei allen, die mir ihre Stimme(n) gegeben haben. Das bedeutet mir viel. Lei­der fehlen mir per­sön­lich 91 Stim­men für den zweit­en Platz auf der Liste, durch ich im Stad­trat vertreten gewe­sen wäre. Die gesamte Partei hat jedoch einen Sitz ver­loren – und das nicht nur nach der Bernig-Debat­te im Som­mer 2020. Die Gründe dafür sind vielfältig:

1. Unzure­ichende Öffentlichkeit­sar­beit der alten Frak­tion

Öffentlichkeit­sar­beit ist in der Kom­mu­nalpoli­tik nicht ein­fach. Beson­ders, wenn die Ressourcen fehlen, diese auch effek­tiv umzuset­zen. Diese Ressourcen kön­nen sowohl per­son­ell als auch finanziell geprägt sein. In unserem Fall waren sie bei­des, wodurch uns die Möglichkeit­en fehlten, die Öffentlichkeit über unsere Arbeit im Stad­trat zu informieren. Das soll mit der neuen Frak­tion bess­er wer­den und ist ein­er der Gründe, weshalb ich diese Seite online halte.

2. Man­gel­nde Ver­ankerung in der Stadt

Kom­mu­nal­wahlen sind nicht nur Partei­wahlen, son­dern haupt­säch­lich auch Per­so­n­en­wahlen. Um eine Per­so­n­en­wahl zu gewin­nen, braucht man eine aus­re­ichende Ver­ankerung in der Gesellschaft. Vere­ine, Ini­tia­tiv­en, Nach­barschafts­feste – all diese Dinge führen zu einem Aus­tausch mit der Öffentlichkeit. Diese Möglichkeit­en haben wir zu wenig genutzt.

3. Unzure­ichende Attrak­tiv­ität der bun­de­spoli­tis­chen Arbeit

Trotz dem unsere Land­tags­frak­tion eine gute Arbeit macht, wird nur wenig darüber berichtet. Bun­desweit find­et DIE LINKE so gut wie gar nicht mehr statt. In der Mehrheit der Berichter­stat­tung wird über die Ampel-Regierung, die AfD und die Mei­n­ung der Union berichtet. Die Reduzierung auf eine Bun­destags­gruppe hat dieser Tat­sache zusät­zlich geschadet.

4. Die Grün­dung des BSW

Ger­ade hier im Osten erfreut sich Sahra Wagenknecht extremer Beliebtheit. Die medi­ale Darstel­lung mein­er Partei war lei­der nicht exakt dargestellt. Es wirk­te, als wür­den wir uns nur noch auf Randthe­men konzen­tri­eren, uns aber unser­er Kern­the­men nicht mehr bewusst sein. Dass das nicht stimmt, ist nur schw­er zu zeigen, wenn die medi­ale Berichter­stat­tung lediglich bei Stre­it und Stre­it­the­men über DIE LINKE berichtet. Das BSW ist aus dem Stand in den Kreistag gezo­gen, was wohl bis auf Einzelfälle nicht an den Per­so­n­en lag, son­dern hin­ter der Namensge­berin der Partei.

Wie wird es jetzt weitergehen?

Ich habe kein­er­lei Pläne mit der Lokalpoli­tik aufzuhören. Stattdessen werde ich in den kom­menden fünf Jahren gemein­sam mit meinen bei­den gewählten Nach­fol­gerin­nen Jana Bach­mann und Ange­li­ka Didrigkeit daran arbeit­en, das Pro­fil unser­er Partei vor Ort zu schär­fen und das Ver­trauen der Men­schen in unsere Arbeit wiederzugewin­nen. Ob wir als unab­hängige Frak­tion im Stad­trat bleiben oder uns mit anderen Parteien zu ein­er größeren Frak­tion zusam­men­schließen, wird sich noch entschei­den. Eine erste Befra­gung unser­er Mit­glieder wird dazu dem­nächst erfol­gen.

Eines bleibt sich­er: Ich bleibe aktiv und diese Seite wird weit­er­hin regelmäßig über meine Mei­n­ung zu den poli­tis­chen Vorkomm­nis­sen in Rade­beul, dem Land­kreis, dem Freis­taat und auch bun­desweit bericht­en.